Covid-19 im Schweizer Recht – en droit suisse – nel diritto svizzero

SCHWEIZ: CORONAVIRUS

2020

Seit dem Ausruf des Notstandes infolge der Coronavirus-Pandemie haben mehrere Weiterbildungsveranstaltungen online stattgefunden und es wurden erste Artikel zu verschiedenen Themen publiziert, oftmals open access. Nachstehend eine Zusammenstellung von Artikeln insbesondere zum Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, in deutsch, français e italiano.

1. Allgemeines – en général – in generale

Mehrere Verlage und Hochschulen haben Beiträge kostenlos zur Verfügung gestellt und die speziell zu Covid19 eingerichteten Seiten werden ständig ergänzt:

Weblaw: Weblaw: the single point of entry für alles zum Thema Corona-Virus-Pandemie. Auf dieser Seite können die inzwischen VIII Webinars zu Coronavirus und Praxisfragen aus rechtlicher Sicht zu zahlreichen Rechtsgebieten nachgeholt werden: sie sind jeweils vollständig aufgezeichnet und stehen auf Youtube zur Verfügung, teilweise ergänzt mit Folien und schriftlichen Zusammenfassungen. Weiter enthält die Seite eine Aufstellung der im Jusletter zum Thema erschienenen Beiträge (für Abonnierte) sowie einige frei zugängliche Blog-Beiträge.
Dike: verschiedene frei zugängliche in der AJP/PJA erschienene Aufsätze, darunter auch solche zum Notstandsrecht: Covid19 & Recht.
Helbing und Lichtenhahn: Legalis, Covid19-Updates, mit einer Sammlung aller Erlasse des Bundes sowie Änderungen bestehender Erlasse, die in Reaktion auf die Corona-Pandemie ergangen sind, inklusive Links zu den betreffenden Pressemitteilungen, Videokonferenzen usw.: legalis.ch/covid-19-updates
Stämpfli Verlag: stellt die in seinen Fachzeitschriften erschienenen Covid19-Artikel ebenfalls kostenlos zur Verfügung: staempfliverlag.com
Supsi: (Scuola universitaria superiore della svizzera italiana), Dipartimento economia aziendale, sanità e sociale, Speciale Coronavirus: supsi.ch/DEASS - mehrere Aufzeichnungen von Webinars zu Fragen in zahlreichen Rechtsgebieten.
Supsi: Centro competenze tributarie: bisher drei Sonderausgaben von Novità fiscali – Edizione speciale coronavirus, zu auch nicht ausschliesslich steuerrechtlichen Fragen: supsi.ch/fisco
Universität Basel, Juristische Fakultät: Orientierungsplattform «ius coronae»: Juristische Forschungsbeiträge zur Rechtslage in der Corona-Krise: ius.unibas.ch
Die Eidgenössische Kommission für Frauenfragen EKF/CFQF: hat kürzlich eine Artikelserie «Stimmen zu Corona - Réflexions sur le coronavirus - Riflessioni sul coronavirus» gestartet. Die erste Ausgabe ist der Aufwertung von Care-Arbeit gewidmet und enthält unter anderen einen Beitrag von Karin SCHWITER zum Thema «Konsequenzen der Corona-Pandemie für live-in Care-ArbeiterInnen in Privathaushalten älterer Menschen in der Schweiz»

2. Arbeitsrecht – droit du travail – diritto del lavoro

Im Arbeitsrecht stellten sich zunächst insbesondere Fragen betreffend Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung infolge Schliessung der Schulen und Quarantäne, kurzfristig angeordneten Ferien infolge behördlich angeordneter Schliessung des Betriebes bzw. vermindertem Arbeitsanfall, Kündigung und Lohnfortzahlung insbesondere in zeitlich befristeten Arbeitsverhältnissen und solchen auf Abruf.
Dazu haben als erste verschiedene Gewerkschaften Stellung genommen, meist in der Form von FAQ: 
Unia: coronavirus: quali sono i miei diritti - Coronavirus: Was Sie wissen müssen -  Coronavirus: quels sont mes droits?
Syndicom: Coronavirus e lavoro: le FAQ di syndicom - Coronavirus: FAQ für die Arbeitswelt - Coronavirus et travail: la FAQ de syndicom
Sev-online: Coronavirus: was sind meine Rechte? – Vos droits face au coronavirus – Coronavirus: diritti e obblighi
VPOD: Coronavirus – deine Rechte - Coronavirus: mes droits en tant qu'employé-e
Auch einige Versicherungen haben sich in der Form von FAQ dazu geäussert: für AXA, Lea BAUMANN HAHN, «Coronavirus: Welche Rechte und Pflichten habe ich bei der Arbeit?»
Es folgten verschiedene Webinars organisiert von Weblaw, wo bald eine spezielle Seite zum Coronavirus entstand: Weblaw: the single point of entry für alles zum Thema Corona-Virus-Pandemie
Die Fachhochschule Tessin (Supsi) hat ein interessantes Webinar mit Raffaella MARTINELLI PETER und Nora JARDINI CROCI TORTI veranstaltet zu: «Il diritto del lavoro ai tempi del Coronavirus: novità e domande frequenti», das frei zugänglich ist (mit vorgängiger Registrierung): supsi.ch/deass. Darin werden auch die Lücken vor allem für Frauen mit Kindern und prekären Anstellungsverhältnissen thematisiert.

Unterdessen sind auch verschiedene Aufsätze online erschienen:
Jean-Philippe DUNAND et Rémy WYLER, «Quelques implications du coronavirus en droit suisse du travail», in: Newsletter spéciale DroitDuTravail.ch (Université de Neuchâtel), publications-droit.ch.
Thomas GEISER, «Arbeitsrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus», dike.ch/coronavirus.
Matteo BRUNONE, «Il Covid-19 ed alcune conseguenze nel diritto del lavoro svizzero», in: Novità fiscali, Edizione speciale coronavirus.
Matteo QUADRANTI, «Il Covid-19 e le vacanze forzate come misura anticrisi privata», in: Novità fiscali, Edizione speciale Coronavirus II.
Kurt PÄRLI, «ius coronae - Besonders gefährdete Arbeitnehmer/innen, Erläuterungen und Kommentar zur Änderung von Art. 10b/c COVID-19-Verordnung 2», in: Jusletter vom 20. April 2020, zur Verfügung gestellt auf ius.unibas.ch.

3. Sozialversicherungsrecht

Ueli KIESER, «COVID-19-Erlasse und das Sozialversicherungsrecht», dike.ch/coronavirus.
Kurt PÄRLI, «Corona-Verordnungen des Bundesrates zur Arbeitslosenversicherung und zum Erwerbsausfall - Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche auf notrechtlicher Grundlage», SZS online first/2020.
Commissione di alta vigilanza della previdenza professionale CAV PP: M 02-2020: Leistungen von Wohlfahrtsfonds bei Kurzarbeit als Folge der Corona-Pandemie; C 02-2020: Prestations du fonds de bienfaisance en cas de chômage partiel dû à la pandémie de coronavirus
 
4. Familienrecht

Tanja IVANOVIC, «Coronavirus SARS-CoV-2: Klärung von obhuts- und besuchsrechtlichen Fragen», jusletter.weblaw.ch.
KOKES/COMPA: Besuchsrechts-Ausübung während der Corona-Massnahmen des Bundes, Empfehlungen der KOKES vom 3. April 2020, kokes.ch; Exercice du droit de visite pendant l'application des mesures de la Confédération contre le coronavirus, compa.ch; Esercizio del diritto di visita durante le misure federali per Coronavirus Raccomandazioni della COPMA del 3 aprile 2020: italienische Version abrufbar auf divorzio.ch.
 
5. Migrationsrecht

Zur Verschärfung der prekären Rechtslage aufgrund der Corona-Pandemie drängt sich zunächst ein Verweis auf den Beitrag in diesem Newsletter von Nora GASSNER, Geschlechtsspezifische Ungleichheiten im Schweizer Ausländerrecht auf.

Im Blog von Weblaw sind diesem Thema verschiedene frei zugängliche Beiträge gewidmet, darunter ein von SOSF in Auftrag gegebenes Kurzgutachten von Prof. Thierry TANQUEREL, Honorarprofessor für Verfassungsrecht an der Universität Genf «Note relative aux mesures prises dans le domaine de l’asile en raison du coronavirus» und          
Merkblätter zu den migrationsrechtlichen Auswirkungen der bundesrätlichen Coronavirus-Massnahmen, verfasst im Rahmen der Lehrveranstaltung zum Migrationsrecht im Frühjahrssemester 2020 an der Juristischen Fakultät der Universität Basel (Uebersax et al.).